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Verantwortungsvolle Lieferketten

Welche Wirkung haben eigentlich EU Verordnungen in unseren Partnerländern?

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25.01.2021 |

Diese Frage hat sich das Sektorprogramm Rohstoffe und Entwicklung zum Inkrafttreten der EU Konfliktmineraleverordnung gestellt. 

Die von der Europäischen Union 2017 verabschiedete Verordnung zum Handel mit Rohstoffen aus Konflikt- und Hochrisikogebieten hat zum Ziel, die Verbindung zwischen Rohstoffabbau und Konfliktfinanzierung zu durchbrechen. Seit dem 01.01.2021 ist die Einfuhr bestimmter Rohstoffe, nämlich Zinn, Tantal, Wolfram und Gold, europaweit gesetzlich geregelt: Importeure der Rohstoffe müssen nachweisen, dass sie unternehmerische Sorgfaltspflichten einhalten und somit nicht zu Menschenrechtsverletzungen und zur Konfliktfinanzierung beitragen. Doch welche entwicklungspolitischen Auswirkungen hat die Verordnung für die betroffenen Bergbauländer?

Um dies zu analysieren lud das BMZ-Referat 422 gemeinsam mit dem Industrieverband Responsible Minerals Initiative (RMI) zu einer virtuellen Konferenz ein. Ziel der Veranstaltung war es, Chancen und Risiken der Verordnung zu identifizieren und Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, um eine wirkungsvolle Umsetzung in den kommenden Jahren zu fördern. Darüber hinaus stand die Vernetzung von unterschiedlichen Stakeholdern entlang der gesamten Rohstofflieferkette im Vordergrund. Austauschformate wie dieses sind essenziell, um herauszufinden welche Auswirkungen EU Verordnungen für Unternehmen und produzierende Länder haben können, damit mögliche wichtige Informationslücken geschlossen werden können.

Mit 715 Teilnehmenden traf die Konferenz auf großes Interesse. Im Publikum befanden sich zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Partnerländern (DRC, ICGLR), multilaterale und internationale Organisationen (Weltbank, IGF), Zivilgesellschaft sowie Unternehmen aus dem Automobil-, Rohstoff- und Technologiesektor.

„Ein Unternehmen allein kann seine internen Systeme zur Sorgfaltspflicht verbessern. Aber um eine nachhaltige positive Veränderung in den Produktionsländern zu erreichen, brauchen wir Partnerschaften!" Mit diesen Worten eröffnete PStS Barthle die digitale Konferenz. Die Bedeutung von Partnerschaften betonten auch der Bergbauminister der Demokratischen Rupublik Kongo und der Generalsekretär der Konferenz der großen Seen (ICGLR) in ihren Videobotschaften.

Am zweiten Tag der Konferenz organisierte das Sektorprogramm Rohstoffe und Entwicklung mehrere interaktive Breakout Sessions. In diesen wurde die Verordnung im Zusammenhang mit den Themen Kleinbergbau, Gleichberechtigung der Geschlechter, Governance und illegale Finanzströme diskutiert. Die Teilnehmenden formulierten im Anschluss Handlungsempfehlungen für Regierungen, Zivilgesellschaft und die Privatwirtschaft.

In einer großen Abschlussrunde wurden diese unter anderem von den EU Parlamentariern Bernd Lange und IuIiu Winkler sowie Vertreterinnen der Europäischen Kommission (Madelaine Tuininga DG Trade & Cécile Billaux DG DEVCO/INTPA) leidenschaftlich diskutiert. Kurzerhand wurde die Conflict Minerals Regulation (Konfliktmineraleverordnung) in Responsible Minerals Regulation umgetauft.

Die Handlungsempfehlungen der Teilnehmenden reichten von konkreten Vorschlägen für die Unterstützung lokaler Akteure bis hin zu Empfehlungen für die EU: „Follow through on the conflict minerals regulation with robust diplomacy and teeth". Unternehmen wurde empfohlen, ihr Engagement für mehr Nachhaltigkeit entlang der Lieferkette in Multi-Stakeholder Initiativen zu verstärken. Die neue EU Verordnung solle keine Länder aus globalen Lieferketten ausschließen, sondern dafür sorgen, dass auch vulnerable Akteure entlang der gesamten Lieferkette von den Chancen des Rohstoffabbaus profitieren können.

Die Konferenz hat die Notwendigkeit von Austauschformaten unterstrichen, die eine offene Diskussion ermöglichen über gesetzliche Vorgaben zu Sorgfaltspflichten in Industrieländern und deren tatsächliche Wirkungen in Ländern am Beginn von Wertschöpfungsketten. Als Sektorprogramm und deutsche Entwicklungszusammenarbeit allgemein können wir diesen Austausch aktiv fördern.

Für weitere Informationen wenden Sie sich an Hannah Maul oder Janne Kaiser-Tedesco.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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