17.08.2021 Veröffentlichung einer Studie zu Free Prior Informed Consent (FPIC) im Rohstoffsektor

Die Studie „Free Prior Informed Consent (FPIC) in the mining sector. Solution-oriented approaches from Canada and their implications for strengthening Indigenous Peoples' right to consultation in Chile and Peru“ des Sektorprogramms ist jetzt verfügbar.

Das Recht indigener Völker auf Konsultation und das Prinzip der freien, vorherigen und informierten Zustimmung (FPIC) ist zentrale Voraussetzung für die Umsetzung verantwortungsvoller Bergbaupraktiken. Der Grundsatz von FPIC ist ein entscheidender Schutz für die Rechte indigener Völker. FPIC basiert auf dem Recht auf Selbstbestimmung und dem Recht auf Freiheit von Rassendiskriminierung, beide sind in zentralen internationalen Menschenrechtsverträgen verankert.

Die Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte indigener Völker (UNDRIP) gilt heute als international anerkannter Standard für die Umsetzung von FPIC. Es gibt jedoch viele verschiedene Interpretationen, was FPIC genau bedeutet und wie FPIC vor Ort umgesetzt werden sollte. Dabei geht es unter anderem um folgende Fragen: Welche Maßnahmen und Projekte genau müssen konsultiert werden und welche bedürfen der Zustimmung? Wer genau muss konsultiert werden und/oder Zustimmung geben? Wann sollten die Konsultationen stattfinden? Noch mehr umstritten ist die Frage, was „Zustimmung“ bedeutet, und wie sollte sie eingeholt und ausgedrückt werden? Und schließlich: Was soll passieren, wenn indigene Völker ihre Zustimmung zu Bergbauprojekten verweigern?

Die Studie analysiert lösungsorientierte Ansätze bezüglich der Umsetzung von Konsultation und FPIC und untersucht, inwieweit diese Ansätze auch in Regionen mit hoher Anzahl an Bergbaukonflikten umsetzbar sind. Als „lösungsorientiert“ werden jene Ansätze verstanden, die sich internationalen Standards zum Recht auf Selbstbestimmung annähern und sich gleichzeitig auch in der Praxis bewährt haben. Dazu werden Konsultationsprozesse, Konflikte und lösungsorientierte Beispiele aus Kanada, Chile und Peru untersucht.

Kapitel 1 vergleicht die Anforderungen von UNDRIP, das Übereinkommen über eingeborene und in Stämmen lebende Völker in unabhängigen Ländern (C169) sowie die Rechtsprechung des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte mit Standards der International Finance Corporation (IFC) und des International Council on Mining and Metals (ICMM). Anhand von zwei Beispielen indigener Protokolle wird aufgezeigt, wie indigene Völker selbst Konsultationen und FPIC operationalisieren.

Kapitel 2 untersucht, wie der chilenische und peruanische Rechtsrahmen Konsultationen im Bergbausektor formell regelt und welche Herausforderungen bei der Umsetzung von FPIC im Einklang mit internationalen Standards bestehen. Kapitel 3 gibt einen Überblick über die Konflikte und Rechtsstreitigkeiten in den letzten zehn Jahren in Chile und Peru, die im Zusammenhang mit Konsultationen und FPIC im Bergbausektor stehen.

Ausgehend von kanadischen Beispielen werden in Kapitel 4 lösungsorientierte Fälle für die Operationalisierung von Konsultationen und FPIC in der Praxis untersucht. Kapitel 5 empfiehlt Maßnahmen, welche die deutsche Entwicklungszusammenarbeit und ähnliche Organisationen der internationalen Zusammenarbeit ergreifen können, um die Umsetzung von FPIC im Bergbausektor in Chile und Peru und in Regionen mit ähnlichen Konfliktkonstellationen zu stärken.

Die Studie ist hier in Englischer Sprache verfügbar. Bei Rückfragen wenden Sie sich gerne an Teresa Bornschlegl (Externer Link).