Sektorprogramm
    Rohstoffe und Entwicklung

    Verantwortungsvolle Rohstofflieferketten BMZ übernimmt Vorsitz der European Partnership for Responsible Minerals (EPRM)

    Die European Partnership for Responsible Minerals (EPRM) ist als Multi-Stakeholder-Initiative die zentrale Begleitmaßnahme zur EU-Verordnung für Konfliktminerale. Die EPRM vernetzt verschiedene Akteure entlang der Lieferketten der Rohstoffe Zinn, Wolfram, Tantal und Gold (auch 3TG genannt) und fördert deren verantwortungsvolle Gewinnung. Damit die EU-Verordnung Wirkung in den Produktionsländern entfalten kann, unterstützt die EPRM gemeinsam mit lokalen Partnern Projekte in den Abbauländern, welche die Arbeitsbedingungen und das Rohstoffmanagement vor Ort verbessern. Das breite Bündnis aus Industrie, Zivilgesellschaft und Regierungen ermöglicht zudem den Dialog und den Wissenstransfer über Sorgfaltspflichten zwischen den Akteuren der Rohstofflieferkette.

    An der Partnerschaft beteiligen sich aktuell drei Regierungen (Deutschland, Niederlande, Großbritannien) sowie 27 Unternehmen und zivilgesellschaftliche Organisationen. Seit dem 30. Januar ist Deutschland - vertreten durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - Mitglied in der Partnerschaft. Nun hat das BMZ auch den Vorsitz der Initiative bis Ende des Jahres 2020 übernommen und wird im Rahmen dieser Verantwortung wichtige Themen rund um verantwortungsvolle Rohstofflieferketten weiter vorantreiben. Während des Vorsitzes wird das Gewinnen weiterer Mitglieder für die Initiative ein zentrales Anliegen sein, vor allem auch durch die Mitwirkung weiterer Regierungen.

    Während der aktuellen EU-Ratspräsidentschaft, setzt Deutschland sich u.a. für resiliente Lieferketten und eine Stärkung der Unternehmensverantwortung in globalen Lieferketten ein. Mit dem Dodd-Frank Act, den OECD-Leitsätzen für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur Förderung verantwortungsvoller Rohstofflieferketten sowie verschiedenen Standardinitiativen existieren bereits freiwillige und verbindliche Standards für verantwortungsvollen Rohstoffbezug. Mit der ab 2021 für Unternehmen verpflichtenden Anwendung der EU-Verordnung für Konfliktminerale wird der extraktive Sektor außerdem einer der wenigen Sektoren mit einer EU-weiten Regulierung sein.

    Das Sektorprogramm Rohstoffe und Entwicklung (SP) wird das BMZ in seiner Rolle als Vorsitzender und den damit einhergehenden Aufgaben unterstützen. Gleichzeitig wird das SP seine Arbeit in verschiedenen Arbeitsgruppen in der EPRM fortsetzen. So ist es bei der Prüfung von Fördermittelanträgen, die im Rahmen der jährlichen EPRM-Projektausschreibung eingehen, und bei der (Weiter-) Entwicklung des Due Diligence Hub beteiligt. Diese Onlineplattform soll vor allem kleine und mittelständische Unternehmen bei der Umsetzung ihrer Sorgfaltspflichten unterstützen. Der Hub stellt umfassende Informationen u. a. zu den Lieferketten der 3TG sowie maßgeschneiderte Due-Diligence-Anleitungen bereit.

    Hintergrund: EU-Verordnung für Konfliktminerale
    In Konfliktregionen werden Rohstoffe oft illegal und unter Missachtung sozialer Mindeststandards, wie z. B. dem Verbot von Kinder- oder Zwangsarbeit, abgebaut. Mancherorts finanzieren sich bewaffnete Gruppen aus den Einnahmen von Rohstoffabbau und -handel. Dadurch können Konflikte verlängert oder neu entfacht werden. Mit der EU-Verordnung für Konfliktminerale wird in der EU eine verbindliche Regelung geschaffen, welche Unternehmen verpflichtet ihre Sorgfaltspflichten in bestimmten Rohstofflieferketten einzuhalten. Sobald die Übergangsfrist der EU-Verordnung ausläuft und die Verordnung zum 01.01.2021 angewendet wird, müssen alle EU-Importeure der 3TG eine verantwortungsvolle Beschaffung sicherstellen und nachweisen, dass die von ihnen eingeführten Rohstoffe nicht zur Finanzierung von Konflikten beigetragen haben. Auch auf Regulierungsebene müssen betroffene Staaten ihre Kapazitäten im Hinblick auf die Durchführung und Kontrolle aufbauen. In vielen Ländern übernimmt diese Aufgabe die jeweilige Zollbehörde. In Deutschland wurde ein nationales Gesetz verabschiedet und die Deutsche Kontrollstelle EU-Sorgfaltspflichten in Rohstofflieferketten (DEKSOR) in der BGR eingerichtet.

    Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte Janne Kaiser-Tedesco oder Hannah Maul.