Verantwortungsvolle Lieferketten Die EU-Konfliktminerale-Verordnung - Relevanz für China und für nachhaltigere Rohstofflieferketten
Am 1. Januar 2021 tritt die EU-Konfliktminerale-Verordnung (Externer Link) (EU-VO) verpflichtend in Kraft. Sie zielt darauf ab, den Handel mit sogenannten „Konfliktmineralen“ einzudämmen. Dadurch sollen Menschenrechtsverletzungen beim Abbau, z.B. Zwangs- und Kinderarbeit, und die Finanzierung von bewaffneten Konflikten in Produktionsländern verhindert werden. Zu den „Konfliktmineralen“, die von der EU-VO abgedeckt werden, zählen die mineralischen Rohstoffe Zinn, Tantal, Wolfram und Gold (3TG). Die EU-VO verlangt von Importeuren der 3TG die Einhaltung von Sorgfaltspflichten, die sich aus den Leitlinien der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ableiten. Damit ist die EU-VO ein weiterer Schritt in Richtung verstärkter verpflichtender Sorgfaltspflichten im Rohstoffsektor (und darüber hinaus).
Vor diesem Hintergrund veranstaltete die CCCMC (Chinesische Handelskammer für Importeure und Exporteure von Metallen, Mineralien und Chemikalien) vom 2. bis 4. Dezember 2020 in Peking das Internationale Forum für nachhaltige Minerallieferketten. Die Teilnehmenden repräsentierten Regierungen, multilaterale Organisationen, NROs und führende chinesische Unternehmen.
Zusammen mit dem Deutsch-Chinesischen Zentrum für nachhaltige Entwicklung (Externer Link) (ZNE) und der CCCMC organisierte das Sektorprogramm „Rohstoffe und Entwicklung“ am 4. Dezember eine virtuelle Sitzung zum Thema „Die EU-Konfliktminerale-Verordnung - Relevanz für China und für nachhaltigere Rohstofflieferketten“. Die Veranstaltung bot eine Plattform für den politischen Dialog und den Wissensaustausch zwischen relevanten Stakeholdern mit dem Ziel, die Sorgfaltspflicht in Rohstofflieferketten zu verbessern.
Johanna Wysluch, Leiterin des GIZ-Programms ‚Rohstoffe und Entwicklung‘, betonte in ihrer Begrüßung, dass „die nachhaltige Beschaffung von Mineralen und Metallen und ein verantwortungsvoller Abbau von Rohstoffen als Schlüssel für Menschenrechtsschutz und wirtschaftliche Entwicklung in vielen Partnerländern von zentraler Bedeutung sind“.
Philipp Dupuis von der Generaldirektion Handel der EU-Kommission gab einen Überblick über die EU-VO. Er betonte, dass „Unternehmen, die eine Sorgfaltsprüfung durchführen müssen, auch auf individuelle Sorgfaltsprüfungsprogramme für die Lieferkette zurückgreifen können“, die als konform mit der EU-VO zertifiziert werden. Mit der Zeit wird es neben der Berücksichtigung dieser Sorgfaltspflichtprogramme auch eine Liste von verantwortungsvollen Schmelzhütten und Raffinerien geben.
Andrew Britton, Managing Director von Kumi Consulting, teilte seine Erkenntnisse über die Bedeutung für chinesische Stakeholder entlang der Lieferkette. „Die Identifizierung von ‚Konflikt- oder Hochrisikogebieten‘ (CAHRAs) ist ein kritischer erster Schritt“, sagte Britton. Da es noch keine offizielle Liste der CAHRAs gibt, ist die Identifizierung dieser Gebiete ein häufiges Anliegen, auch von chinesischen Unternehmen. „Viele Branchenvertreter verstehen unter ‚CAHRA' einfach die Demokratische Republik Kongo und die angrenzenden Länder, da diese im Fokus der im US Dodd Frank Act enthaltenen Conflict Mineral Rule (Externer Link) stehen. Die OECD-Leitlinie gilt jedoch weltweit. Es gibt viele andere Länder auf anderen Kontinenten, die als CAHRA zu klassifizieren sind.“
Die BMW Group engagiert sich in verschiedenen Initiativen zur Verbesserung der Zusammenarbeit, Standardisierung, Zertifizierung und Auditierung in Rohstofflieferketten, wie z. B. Drive Sustainability, der Responsible Minerals Initiative, der Responsible Business Alliance und der Initiative for Responsible Mining Assurance. Samara Madjid, Sustainability Manager der BMW Group, sagte: „Wir arbeiten mit rund 12.000 Lieferanten in 70 Ländern zusammen. Es ist uns wichtig, dass unsere Partner die gleichen hohen Umwelt- und Sozialstandards erfüllen, an denen wir uns selbst messen. Alle Lieferanten müssen sich einem Nachhaltigkeitscheck unterziehen. Nur die Unternehmen erhalten Aufträge, die alle Nachhaltigkeitsanforderungen der BMW Group erfüllen, auch in Bezug auf Konfliktminerale.“
Für ein besseres Verständnis der EU-VO sind noch mehr Austausch und Kapazitätsaufbau notwendig, sagte Sun Lihui, Direktor der Entwicklungsabteilung im CCCMC. Er betonte in seinem Beitrag, dass „noch eine Reihe von Fragen unbeantwortet bleiben, Schulungen nötig seien, auch um Fehlinterpretationen der EU-VO zu vermeiden“. Hagen Ettner, deutscher Direktor des ZNE, betonte die Relevanz der Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und privaten Sektor, zwischen der EU, China und rohstoffreichen Ländern, um die Nachhaltigkeit in den Lieferketten zu erhöhen. „Das ZNE identifiziert Bereiche, in denen wir Geschäftstätigkeiten und Entwicklungszusammenarbeit verbinden können und in denen China, Deutschland und andere europäische Partner ihre Kräfte mit Partnern in Afrika und Asien bündeln können.“
Die Relevanz der EU-VO für Stakeholder entlang der Wertschöpfungskette wurde während der gesamten Sitzung aus verschiedenen Perspektiven deutlich. Mehr als 500 Anmeldungen, vor allem aus China, spiegeln das große Interesse an den Folgen des EU-VO wider.
Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte Christina Ankenbrand (Externer Link) oder Johannes Lohmeyer. (Externer Link)
Weitere Informationen und Links:
Um einen tieferen Einblick in die EU-VO zu erhalten, laden wir Sie herzlich zur Multi-Stakeholder-Konferenz „The EU Conflicts Minerals Regulation: Perspectives from Producer Countries“ (Externer Link) ein. Die Veranstaltung wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und der Responsible Minerals Initiative (RMI) am 13. und 14. Januar 2021 durchgeführt.