EITI „Open Data, Build Trust“: BMZ auf der 8. Globalen Konferenz der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI)

In Paris fand am 18. und 19. Juni 2019 die 8. Globale Konferenz der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) (Externer Link) statt. Unter dem diesjährigen Motto „Open Data, Build Trust“, diskutierte Vertreter*innen aus Politik, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft die Perspektiven einer transparenten Bereitstellung von Informationen auf digitalen und offen zugänglichen Plattformen. Der Multi-Stakeholderansatz von EITI hat zudem den sektorübergreifenden Dialog und das Vertrauen zwischen den Akteuren gefördert. Die deutsche Delegation wurde vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), RL 412, und dem hinsichtlich der Implementierung in Deutschland federführenden Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), RL IVB2, geleitet.

Die EITI ist eine globale Initiative für Finanztransparenz und Rechenschaftspflicht in Bezug auf Einnahmen, die beim Abbau natürlicher Ressourcen entstehen. Vertreten durch das BMZ ist Deutschland seit über 10 Jahren größter bilateraler Geber der EITI. Seit 2016 ist Deutschland neben Großbritannien und Norwegen das dritte Mitgliedsland der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), das die Initiative umsetzt.

Ein Höhepunkt der Konferenz war die Verabschiedung des aktualisierten EITI-Standards 2019. Der EITI Standard bestimmt eine Reihe von Transparenzkriterien, die Mitgliedsländer bei Offenlegung von Zahlungsdaten und von Informationen zum nationalen Rechtsrahmen des Rohstoffsektors unterstützen. Der EITI Standard 2019 (Externer Link) wurde u.a. um drei Schwerpunkte ergänzt, die verstärkt zu den Zielen der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung beitragen:

1) Umwelt: Hierzu zählt die Offenlegung von Umweltabgaben durch Unternehmen sowie Informationen über die Umweltgesetzgebung der Mitgliedsländer.

2) Gender: Bei der Berichterstattung werden zukünftig Beschäftigungsdaten nach Gender offengelegt. Auch bei der Zusammensetzung der nationalen Multi-Stakeholdergruppen soll auf eine gendergerechte Besetzung geachtet werden.

3) Offenlegung von Verträgen: EITI Länder sind von nun an verpflichtet, alle Verträge und Lizenzen offenzulegen, die sie ab 1. Januar 2021 vergeben, abschließen oder ändern werden.

Im Rahmen der Konferenz wurde Helen Clark, ehem. neuseeländische Premierministerin und Leiterin des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP), zum neuen EITI Chair gewählt. Als Chair löst sie den ehemaligen schwedischen Ministerpräsidenten, Fredrik Reinfeldt ab, der diese Aufgabe seit der letzten Globalen Konferenz Anfang 2016 in Lima wahrgenommen hatte. Als Chair leitet Helen Clark künftig die Sitzungen des EITI-Vorstandes (Board). Deutschland ist als unterstützendes Land im Board derzeit als Stellvertretendes Mitglied durch Sören Dengg, Leiter des Referats für Energie, Infrastruktur und Rohstoffe des BMZ, vertreten.

Darüber hinaus organisierte das BMZ bei der Globalen Konferenz mit Unterstützung durch das GIZ-Sektorprogramm „Rohstoffe und Entwicklung“ einen gut besuchten Side Event zum Thema Umweltberichterstattung, eines der Themen, die durch den neuen EITI Standard auch im Rahmend er Initiative an Gewicht gewinnen. Mehr als die Hälfte der Mitgliedsländer nutzen den EITI-Prozess in ihren Ländern bereits seit einigen Jahren, um umweltrelevante Informationen offenzulegen. Davon waren acht Länder, u.a. Deutschland, Mosambik, Kolumbien und Armenien, auf der Veranstaltung vertreten, um über ihre Erfahrungen mit Umwelttransparenz und dem Umgang mit der betroffenen Bevölkerung zu berichten.

Ein zweiter Side Event des BMZ, der durch das GIZ-Regionalvorhaben zur Kooperation der Andenländer durchgeführt wurde, thematisierte die Umsetzung der EITI in Lateinamerika. Zudem war das Sektorprogramm Rohstoffe und Entwicklung, gemeinsam mit D-EITI (Externer Link) und dem Globalvorhaben CONNEX (Externer Link) mit einem Informationsstand vertreten, um über die EITI-Umsetzung in Deutschland und über die entwicklungspolitische Unterstützung für EITI-Partnerländer Auskunft zu geben. CONNEX und eine von Engagement Global geförderte Kooperation der deutsch-ukrainischen Zivilgesellschaft informierten in Kurzpräsentationen („pitches“) über innovative Ansätze zur Förderung der Transparenz im Rohstoffsektor.

Für weitere Informationen, wenden Sie sich bitte an Sophie Girke.
(Externer Link)