Verantwortungsvolle Rohstofflieferketten Beitritt Deutschlands zur European Partnership for Responsible Minerals

Ob Smartphone, Festplatte oder Auto-Batterie: In zahlreichen Alltagsprodukten sind Minerale und Metalle enthalten, die in Konfliktregionen oft illegal und unter Missachtung geltender Mindeststandards abgebaut werden. Mancherorts finanzieren sich bewaffnete Gruppen aus den Einnahmen von Rohstoffabbau und -handel. Dadurch können Konflikte verlängert oder neu entfacht werden. Zugleich ist ein Großteil der Bevölkerung vor Ort auf Einnahmen aus dem Kleinbergbau (Artisanal and Small Scale Mining - ASM) angewiesen. Wie kann diese Verknüpfung zwischen Konflikten und dem Rohstoffabbau durchbrochen werden?

Die von der Europäischen Union (EU) 2017 verabschiedete Verordnung (Externer Link) zum Handel mit den sogenannten Konfliktmineralen adressiert dieses Problem. Ab 2021 wird die Einfuhr dieser Minerale, nämlich Zinn, Tantal, Wolfram und Gold, europaweit gesetzlich geregelt: Importeure der Rohstoffe müssen dann nachweisen, dass sie menschenrechtliche Standards einhalten und nicht zur Konfliktfinanzierung beitragen(OECD Due Diligence Guidance (Externer Link)). Schätzungsweise werden 600 bis 1000 Importeure und indirekt ca. 500 Schmelzen und Raffinerien von der Verordnung betroffen sein.

Die European Partnership for Responsible Minerals (EPRM) ist eine entwicklungspolitische Begleitmaßnahme zur EU-Verordnung. Die Multi-Stakeholder-Initiative vereint bislang rund 25 Unternehmen und zivilgesellschaftliche Organisationen, darunter Apple, Philips sowie Diakonia und Solidaridad. Als dritter Staat neben den Niederlanden und Großbritannien ist Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), der Initiative nun am 30. Januar 2020 als Vollmitglied beigetreten. Auf europäischer Ebene wird Deutschland eine Vorreiterrolle bei der Umsetzung der EU- Verordnung zu Konfliktmineralen übernehmen und das Thema der verantwortungsvollen Lieferketten im Rohstoffbereich vorantreiben.

Die EPRM fördert den Dialog, die Vernetzung, und den Wissenstransfer zwischen den Akteuren der Rohstofflieferketten der jeweiligen Minerale. Hierfür baut sie derzeit ein online Informationsportal (Externer Link) auf. Dort können sich Unternehmen und andere relevante Akteure über die Anforderungen der EU-Verordnung und positive Erfahrungen bei der Umsetzung menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten informieren und ihr Wissen teilen.

Um tatsächlich Wirkung in den Produktionsländern vor Ort zu entfalten, muss die EU-Verordnung mit konkreten Fördermaßnahmen vor Ort flankiert werden. Anderenfalls besteht das Risiko, dass Abbauländer aus relevanten Wertschöpfungsketten ausgeschlossen werden oder alternative Geschäftsbeziehungen mit Abnehmern eingegangen werden, welche die geforderten Standards unterlaufen. Die EPRM setzt hier mit verschiedenen Fördermaßnahmen an. Sie unterstützt gemeinsam mit lokalen Partnern in den Abbauländern Projekte, die einen direkten und nachhaltigen Einfluss auf die Abbaubedingungen und das Rohstoffmanagement vor Ort haben. Dafür werden insbesondere Projekte für verantwortungsvollen Kleinbergbau durch einen EPRM-Treuhandfonds gefördert. Die Projekte reichen von der Unterstützung von Frauen beim Zugang zu kommunalen Krediten in der DR Kongo, technischer Unterstützung und Training zu verantwortungsvollem Rohstoffabbau in Uganda, bis hin zur Bereitstellung von Informationen für weiterverarbeitende Firmen über die Herkunft der von ihnen verwendeten Rohstoffe.

Aktuell läuft nun die dritte Ausschreibung zur Förderung weiterer Projekte. Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen, öffentliche Einrichtungen sowie Forschungseinrichtungen können Ideen für Projekte mit einem Bezug zu Lieferketten aus Konflikt- und Hochrisikogebieten (CAHRAS) bis zum 23. März einreichen. Vollständige Projektvorschläge müssen bis zum 7. Mai 2020 eingereicht werden. Mehr Infos zu der Ausschreibung und Antragskriterien stehen auf der EPRM Website (Externer Link) zur Verfügung.

Das Sektorprogramm Rohstoffe und Entwicklung unterstützt die EPRM u.a. bei der Auswertung der eingereichten Förderanträge.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Janne Kaiser-Tedesco (Externer Link).