Sektorprogramm
Rohstoffe und Entwicklung
Ingenieure auf einem Tagebau in Peru

Good Governance EITI – Initiative für mehr Transparenz im Rohstoffsektor

Der Rohstoffsektor bietet große Potentiale zur Mobilisierung von Eigeneinnahmen rohstoffproduzierender Länder. Gleichzeitig riskieren diese Länder jedoch beachtliche Staatseinnahmen durch geheime Absprachen, Korruption und schwache staatliche Strukturen zu verlieren.

Die Erhöhung der Transparenz im Rohstoffsektor und entlang von Rohstofflieferketten ist ein wesentliches Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Deswegen unterstützt die Bundesregierung die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) (Externer Link) für mehr Finanztransparenz und Rechenschaftspflicht bei öffentlichen Einnahmen aus dem Rohstoffsektor.

Die Initiative

Ziel der globalen Initiative ist es, dem „Rohstoff-Fluch“ durch Finanztransparenz und Rechenschaftspflicht zu begegnen, klare Bedingungen für Rohstoffunternehmen zu schaffen und die Beteiligungsmöglichkeiten für die Zivilgesellschaft zu verbessern. Die EITI mit Sitz in Oslo wurde 2002 gegründet und wird in freiwilliger Selbstverpflichtung von mittlerweile 55 Regierungen getragen und gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteuren sowie Unternehmen und Kapitalanlegern in einem Multi-Stakeholder-Prozess umgesetzt. Der deutsche Jurist Peter Eigen, Gründer von Transparency International, prägte die ersten Jahre der Initiative, als einer der Initiatoren und erster Vorsitzender des EITI, entscheidend mit.

Teilnehmende Länder legen jährlich Informationen über Steuerzahlungen, Lizenzen, Fördermengen und weitere wichtige Daten rund um die Förderung von Öl, Gas und mineralischen Rohstoffen offen. Damit soll verhindert werden, dass Einnahmen aus Steuern oder Förderabgaben in Korruptionskanälen versickern. Mit dem Zugang zu Informationen darüber, wie viele Steuern und Abgaben Bergbauunternehmen in ihren Ländern gezahlt haben und welche öffentlichen Einnahmen der Staat aus dem Sektor eingenommen hat, erhalten Bürgerinnen und Bürger damit ein Instrument, um ein nachhaltiges Ressourcenmanagement von Unternehmen und Regierungen zu fordern.

Engagement des Sektorprogramms

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit fördert die EITI seit 2003 politisch, finanziell und technisch. Die Förderung umfasst die Unterstützung von nationalen EITI-Prozessen in Partnerländern durch bilaterale und regionale Programme und Beiträge zum internationalen EITI-Sekretariat und zum EITI-Treuhandfonds der Weltbank. Mit einem Fördervolumen von insgesamt 30 Millionen Euro gehört die deutsche Entwicklungszusammenarbeit zu den international führenden Unterstützern der EITI.

Das Sektorprogramm "Rohstoffe und Entwicklung" begleitet das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) dabei, Deutschlands Interessen als Unterstützerland in den EITI Vorstand einzubringen und die Verbreitung und Weiterentwicklung der Initiative voranzutreiben. Darüber hinaus arbeitet das Sektorprogramm an Konzepten und Ansätzen zu strategischen Prioritäten der Initiative wie Wirkungsmessung und Antikorruption.

Deutschland setzt sich dabei nachdrücklich für eine effiziente und wirkungsvolle Gestaltung der Initiative ein. Das Sektorprogramm untersuchte 2016 die Effektivität und Wirkungen der Initiative im Rahmen der Studie Assessing the Effectiveness and Impact of the Extractive Industries Transparency Initiative (EITI). Auf Grundlage der Studie entwickelte das Sektorpogramm die Handreichung Monitoring and Evaluation (M&E) of EITI Implementation als ein Element eines umfassenden Beratungspakets für nationale EITI-Prozesse. Die Unterlagen stehen aktuell in drei Sprachen zur Verfügung. 

Monitoring and Evaluation of EITI Implementation-Guideline

Monitoring and Evaluation (M&E) of EITI Implementation - Guideline

Dateityp PDF | Sachstandsdatum 06/2017 | Dateigröße 199 KB, Seiten 12 Seiten

Außerdem führt das Sektorprogramm in Kooperation mit internationalen Partnern regelmäßig Trainingsmaßnahmen für nationale EITI-Sekretariate, staatliche Akteure und die Zivilgesellschaft in Partnerländern zur Umsetzung der EITI durch. Dabei handelt es sich um Fachgespräche zu neuen Anforderungen wie Gender, Umweltberichterstattung oder moderne Wege der Berichterstattung und Austausch zu Innovationen. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt die nationale Umsetzung des EITI-Prozesses in 17 Partnerländern.

Minenfahrzeuge

Antikorruption Interner Link

Korruptionsrisiken erstrecken sich entlang der gesamten Lieferkette im Rohstoffsektor, von Bestechung beim Erwerb von Lizenzen bis hin zur Veruntreuung öffentlicher Gelder. Korruption verzerrt den Wettbewerb, reduziert die Staatseinnahmen und unterwandert die entwicklungsorientierte Budgetverteilung. 

Frau in einer Diamantenmine

Öffentliche Finanzen im Rohstoffsektor Interner Link

Good Financial Governance bezeichnet den verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Finanzen im Rohstoffsektor. GFG kann zu einer Unabhängigkeit von internationalen Gebern beitragen. Dabei sollten sich Partnerländer an Standards und Prinzipien der Transparenz, Rechenschaftspflicht und Rechtstaatlichkeit orientieren.

Goldbarren

Illegale Finanzströme im Rohstoffsektor Interner Link

Besonders der informelle Kleinbergbau von Gold ist von illegalen Finanzströmen betroffen. Eine Formalisierung des Kleinbergbaus würde u.a. die Steuereinnahmen der betroffenen Länder erhöhen. Aus der Verabschiedung der EU Verordnung über Minerale aus Konfliktgebieten ergeben sich neue Impulse für das Thema illegale Finanzströme im Rohstoffsektor. 

PLANTA DE FUNDICION DODE RUN - Kopie

Durchsetzung von Steuervorschriften im Rohstoffsektor Interner Link

Eine effektive Gestaltung des Steuersystems durch Reformen der Steuerpolitik und wirksame Steuerprüfungen sind wichtige Voraussetzungen für die Ausschöpfung des vollen Steuerpotentials. Um die Eigenfinanzierungsfähigkeiten seiner Partnerländer zu stärken, engagiert sich Deutschland für den Kapazitätsaufbau von Behörden. 

ASM-Arbeiter in Sierra Leone

Artisanaler und Kleinbergbau Interner Link

Schätzungsweise mehr als 100 Millionen Menschen sind weltweit vom Kleinbergbau abhängig. Damit stellt der Kleinbergbau einen bedeutenden Wirtschaftssektor und eine wichtige Einkommensquelle dar. Gleichzeitig ist der Kleinbergbau mit einer Reihe von sozialen und ökologischen Risiken verbunden.