Sektorprogramm
Rohstoffe und Entwicklung
Goldbarren

Good Governance Illegale Finanzströme im Rohstoffsektor

Das internationale Engagement für nachhaltige Entwicklung wird zunehmend durch illegale Finanzströme untergraben. Illegale Abflüsse aus organisierter Kriminalität, Steuerhinterziehung, Betrug im internationalen Handel, Geldwäsche oder Korruption entziehen den betroffenen Ländern wichtige Einnahmen, die für öffentliche Investitionen in z. B. Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Justizwesen und Sicherheit benötigt werden.

Nach Angaben der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (engl.: United Nations Conference on Trade and Development, UNCTAD) verlieren afrikanische Länder allein durch rohstoffbezogene illegale Finanzflüsse etwa 40 Milliarden US-Dollar pro Jahr. Gold spielt noch vor Edelsteinen wie Diamanten, Smaragden, Saphiren und Rubinen die größte Rolle. Einer der Gründe ist, dass bis zu 20 % des weltweit abgebauten Goldes dabei aus dem Kleinbergbau stammt. Als anonymes und wertbeständiges Zahlungsmittel ist Gold leicht zu schmuggeln. Zudem kann die Herkunft nach dem Einschmelzen nicht mehr nachgewiesen werden.

Die Grenzen zwischen dem meist informellen Kleinbergbau und kriminellen Aktivitäten sind dabei nicht immer klar erkennbar. Generell besteht im Kleinbergbau aber ein besonders hohes Risiko krimineller Ausbeutung durch unterschiedliche Akteure: Angefangen von lokalen Goldankäufern, über kriminelle Netzwerke, die illegale oder sogar terroristische Aktivitäten mit den Einnahmen aus dem Goldschmuggel finanzieren, bis hin zu den Goldhandelszentren können viele Akteure involviert sein.

Die Financial Action Task Force (FATF), die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und Verbände der Goldindustrie wie die London Bullion Market Association (LBMA) haben auf die Risiken der Finanzkriminalität und der Lieferkette im Zusammenhang mit dem Handel mit Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten hingewiesen.

In der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist die Bekämpfung illegaler Finanzströme im Marshall-Plan mit Afrika (Externer Link) verankert. Ein Ansatzpunkt ist dabei die Formalisierung des Gold-Kleinbergbaus, der neben einer verbesserten Einhaltung von Nachhaltigkeitsstandards und verringerter krimineller Ausbeutung, auch zu einer Erhöhung der Steuereinnahmen der betroffenen Länder beitragen würde, wodurch wiederum höhere Investitionen ermöglicht werden.

Engagement des Sektorprogramms

Follow the Money Financial Flows linked to Artisanal and Small-Scale Gold Mining in Sierra Leone

Follow the Money: Financial Flows linked to Artisanal and Small-Scale Gold Mining in Sierra Leone - A Case Study

Dateityp PDF | Sachstandsdatum 03/2017 | Dateigröße 3 MB, Seiten 56 Seiten

Das Handbuch Follow the Money: Financial Flows linked to Artisanal and Small-Scale Gold Mining wurde von der GIZ in Kooperation mit der Global Initiative against Transnational Organized Crime und Levin Sources veröffentlicht. Das Toolkit ermöglicht es, illegale Finanzströme aus dem Kleinbergbau von Gold zu identifizieren und zu verstehen, auf welche Weise diese Dynamiken eine Formalisierung des Sektors beeinträchtigen. Das Toolkit richtet sich sowohl an Regierungen als auch an Entwicklungsagenturen, NGOs und Unternehmen. Es kann auch auf andere Rohstoffe wie Diamanten oder Edelsteine angewandt werden.

Die Fallstudie Follow the Money: Financial Flows linked to Artisanal and Small-Scale Gold Mining in Sierra Leone – A Case Study beschreibt die Anwendung des Toolkits auf den Kleinbergbau in Sierra Leone, welchem eine hohe wirtschaftliche Bedeutung zukommt. Die Formalisierung des Sektors, und damit sein entwicklungspolitischer Wert, wird laut Studienergebnissen durch illegale Finanzströme erheblich behindert. Die Fallstudie schließt mit Empfehlungen für zukünftige politische Maßnahmen.

Anfang 2021 organisierte das BMZ eine internationale hochrangig besetzte Konferenz zur EU Verordnung über Minerale aus Konfliktgebieten (Externer Link). Dabei wurde deutlich, dass die EU-Verordnung in Bezug auf illegale Finanzströme zwei großen Risiken in Bezug auf illegale Finanzströme ausgesetzt ist. Zum einen greift die EU-Verordnung erst ab einem bestimmten Schwellenwert, der durch viele kleine Transaktionen unterschritten werden kann. Zum anderen besteht durch Schmuggel die Gefahr, dass auf andere „Nicht-Hochrisiko“-Gebiete für den Export ausgewichen und die EU-Verordnung damit umgangen wird. Daher gilt es, der EU-Verordnung auch zukünftig besondere Aufmerksamkeit zu widmen.

PLANTA DE FUNDICION DODE RUN - Kopie

Durchsetzung von Steuervorschriften im Rohstoffsektor Interner Link

Eine effektive Gestaltung des Steuersystems durch Reformen der Steuerpolitik und wirksame Steuerprüfungen sind wichtige Voraussetzungen für die Ausschöpfung des vollen Steuerpotentials. Um die Eigenfinanzierungsfähigkeiten seiner Partnerländer zu stärken, engagiert sich Deutschland für den Kapazitätsaufbau von Behörden. 

Frau in einer Diamantenmine

Öffentliche Finanzen im Rohstoffsektor Interner Link

Good Financial Governance bezeichnet den verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Finanzen im Rohstoffsektor. GFG kann zu einer Unabhängigkeit von internationalen Gebern beitragen. Dabei sollten sich Partnerländer an Standards und Prinzipien der Transparenz, Rechenschaftspflicht und Rechtstaatlichkeit orientieren.

Ingenieure auf einem Tagebau in Peru

EITI – Initiative für mehr Transparenz im Rohstoffsektor Interner Link

Die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) setzt sich für mehr Finanztransparenz und Rechenschaftspflicht bei öffentlichen Einnahmen im Rohstoffsektor ein. Lesen Sie hier mehr zur Zusammenarbeit des Sektorprogramms "Rohstoffe und Entwicklung" mit der EITI.

ASM-Arbeiter in Sierra Leone

Artisanaler und Kleinbergbau Interner Link

Schätzungsweise mehr als 100 Millionen Menschen sind weltweit vom Kleinbergbau abhängig. Damit stellt der Kleinbergbau einen bedeutenden Wirtschaftssektor und eine wichtige Einkommensquelle dar. Gleichzeitig ist der Kleinbergbau mit einer Reihe von sozialen und ökologischen Risiken verbunden.

Minenfahrzeuge

Antikorruption Interner Link

Korruptionsrisiken erstrecken sich entlang der gesamten Lieferkette im Rohstoffsektor, von Bestechung beim Erwerb von Lizenzen bis hin zur Veruntreuung öffentlicher Gelder. Korruption verzerrt den Wettbewerb, reduziert die Staatseinnahmen und unterwandert die entwicklungsorientierte Budgetverteilung.