Sektorprogramm
Rohstoffe und Entwicklung
PLANTA DE FUNDICION DODE RUN - Kopie

Good Governance Durchsetzung von Steuervorschriften im Rohstoffsektor

Eine effektive Gestaltung des Steuersystems durch Reformen der Steuerpolitik und wirksame Steuerprüfungen sind wichtige Voraussetzungen für die Ausschöpfung des vollen Steuerpotentials. Um die Eigenfinanzierungsfähigkeiten seiner Partnerländer zu stärken, engagiert sich Deutschland für den Kapazitätsaufbau von Behörden.

Nach Schätzung der OECD, verlieren Entwicklungsländer jährlich etwa 16 Prozent ihrer Steuereinnahmen durch aggressive Steuervermeidungsstrategien multinationaler Unternehmen. In rohstoffreichen Staaten sind dies meist Einnahmen aus dem Bergbau-, Gas- und Ölsektor. Die Einnahmeneinbußen erschweren den Ländern die Mobilisierung eigener Ressourcen im Sinne der Aktionsagenda von Addis Abeba (AAAA), die dringend für die Umsetzung der Agenda 2030 und eine nachhaltige Entwicklung benötigt werden.

Eine effektive Gestaltung des Steuersystems durch Reformen der Steuerpolitik und wirksame Steuerprüfungen sind wichtige Voraussetzungen für die Ausschöpfung des vollen Steuerpotentials. Die Eigenfinanzierungsfähigkeit rohstoffreicher Länder wird insbesondere von der Ausnutzung von Steuerlücken und Gewinnverlagerung (Base Erosion and Profit Shifting (Externer Link), BEPS) durch multinationale Rohstoffkonzerne bedroht. Die Manipulation der Steuerbemessungsgrundlage erfolgt dabei häufig mit Hilfe sogenannter interner Verrechnungspreise (Transfer Pricing).

Als internen Verrechnungspreis bezeichnet man die preisliche Bewertung von Gütern oder Leistungen, die innerhalb eines Unternehmens zwischen verschiedenen Unternehmensbereichen ausgetauscht werden. Im Falle eines Missbrauchs zu Steuervermeidungszwecken, werden mit Hilfe des internen Verrechnungspreises Gewinne zwischen einzelnen Unternehmen eines Konzerns, meist in Gebiete mit niedriger Steuerbelastung verschoben. Dem Staat, in dem der Gewinn eigentlich erwirtschaftet wurde, entgehen somit für seine Entwicklung und die Erreichung der SDGs (Externer Link) wichtige Einnahmen.

Engagement des Sektorprogramms

Zur Stärkung der Steuerbehörden in Partnerländern mit Bergbau entwickelte das Sektorprogramm Rohstoffe und Entwicklung in Kooperation mit dem African Tax Administration Forum (ATAF) 2017 das Transfer_Pricing_Risk_Tool. Effektive Risikobewertungsmechanismen sind insbesondere für Entwicklungsländer mit begrenzten Ressourcen für Steuerprüfungen sehr wichtig, um zwischen missbräuchlicher und standardmäßiger Industriepraxis unterscheiden zu können. Das Toolkit beinhaltet eine benutzerfreundliche Schritt-für-Schritt Anleitung, welche die Steuerbehörden bei der Entscheidung unterstützt, ob risikoreiche Transaktionen im Bergbausektor für die Verrechnungspreisprüfung ausgewählt werden sollen. Ferner enthält es Informationen für Steuerbehörden zur Ermittlung und Bewertung von Verrechnungspreisfragen.

Mit Fokus auf dem Kapazitätsaufbau von Steuerbehörden wurden auf Grundlage des Toolkits anschließend Trainings für ATAF-Mitgliedsländer in Côte d‘Ivoire, Kamerun, Liberia, Sambia und Tansania durchgeführt sowie zwei Trainings mit 14 Mitgliedsländern des Inter-American Centers of Tax Administrations (CIAT) in Panama organisiert. 2019 organisierte das Sektorprogramm einen regionalen Dialog zwischen Steuerbehörden aus sieben Ländern des südlichen Afrikas, mit dem Ziel den Informationsaustausch zwischen den Behörden zu verbessern.

Minenfahrzeuge

Antikorruption Interner Link

Korruptionsrisiken erstrecken sich entlang der gesamten Lieferkette im Rohstoffsektor, von Bestechung beim Erwerb von Lizenzen bis hin zur Veruntreuung öffentlicher Gelder. Korruption verzerrt den Wettbewerb, reduziert die Staatseinnahmen und unterwandert die entwicklungsorientierte Budgetverteilung.

Ingenieure auf einem Tagebau in Peru

EITI – Initiative für mehr Transparenz im Rohstoffsektor Interner Link

Die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) setzt sich für mehr Finanztransparenz und Rechenschaftspflicht bei öffentlichen Einnahmen im Rohstoffsektor ein. Lesen Sie hier mehr zur Zusammenarbeit des Sektorprogramms „Rohstoffe und Entwicklung“ mit der EITI.

Frau in einer Diamantenmine

Öffentliche Finanzen im Rohstoffsektor Interner Link

Good Financial Governance bezeichnet den verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Finanzen im Rohstoffsektor. GFG kann zu einer Unabhängigkeit von internationalen Gebern beitragen. Dabei sollten sich Partnerländer an Standards und Prinzipien der Transparenz, Rechenschaftspflicht und Rechtstaatlichkeit orientieren.

Goldbarren

Illegale Finanzströme im Rohstoffsektor Interner Link

Besonders der informelle Kleinbergbau von Gold ist von illegalen Finanzströmen betroffen. Eine Formalisierung des Kleinbergbaus würde u.a. die Steuereinnahmen der betroffenen Länder erhöhen. Aus der Verabschiedung der EU Verordnung über Minerale aus Konfliktgebieten ergeben sich neue Impulse für das Thema illegale Finanzströme im Rohstoffsektor.

ASM-Arbeiter in Sierra Leone

Artisanaler und Kleinbergbau Interner Link

Schätzungsweise mehr als 100 Millionen Menschen sind weltweit vom Kleinbergbau abhängig. Damit stellt der Kleinbergbau einen bedeutenden Wirtschaftssektor und eine wichtige Einkommensquelle dar. Gleichzeitig ist der Kleinbergbau mit einer Reihe von sozialen und ökologischen Risiken verbunden.