Diamantenfabrik ©GIZ/Michael Duff
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Good Governance Öffentliche Finanzen im Rohstoffsektor
Die dritte UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba (Externer Link) hat 2015 die Bedeutung der Mobilisierung von Eigeneinnahmen (Domestic Resource Mobilization) für die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) bestätigt. Der Rohstoffsektor bietet rohstoffreichen Entwicklungsländern eine Chance sich durch, über den Sektor mobilisierte, Steuer- und Abgabeneinnahmen von internationalen Gebern unabhängiger zu machen. Das hohe Einnahmenpotential wird dabei durch die steigende globale Nachfrage nach mineralischen und Energierohstoffen verstärkt.
In diesem Zusammenhang kommt guter Regierungsführung im öffentlichen Finanzsektor (Good Financial Governance, GFG) eine besondere Bedeutung zu. Dies betrifft sowohl ordnungsgemäße Abläufe in der Verwaltung der Staatseinnahmen und -ausgaben als auch die Einhaltung von Prinzipien der Transparenz, Rechenschaftspflicht und Rechtstaatlichkeit. Der GFG Ansatz ist in der Strategie des Bundesministeriums für Entwicklung und internationale Zusammenarbeit (BMZ 2030, Kernthema 1.1) festgeschrieben. Einen guten Überblick zur Bedeutung von GFG im Rohstoffsektor bietet die Publikation Treasure Hunt: How Good Financial Governance can support resource-endowed countries in achieving the SDGs.
Engagement des Sektorprogramms
Das Sektorprogramm „Rohstoffe und Entwicklung“ setzt sich im Rahmen verschiedener Initiativen für Good Financial Governance im Rohstoffsektor ein. Das Sektorprogramm entwickelt neue Ansätze zur Stärkung von Steuerverwaltungen im Rohstoffsektor und zur Bekämpfung illegaler Finanzströme im Rahmen der EU Verordnung über Minerale aus Konfliktgebieten (Externer Link). Darüber hinaus fördert das BMZ die Initiative für mehr Transparenz im Rohstoffsektor (EITI) und bietet Partnerländern innovative Trainingsmaßnahmen zur Stärkung der Kompetenzen im GFG-Bereich an.
Steuervermeidung
Jährlich gehen nach Schätzung der OECD Entwicklungsländern etwa 16 Prozent ihrer Steuereinnahmen durch aggressive Steuervermeidungsstrategien verloren. In rohstoffreichen Staaten sind dies meist Einnahmen aus dem Rohstoffsektor1 (Externer Link).
Eine effektive Gestaltung des Steuersystems durch Reformen der Steuerpolitik und wirksame Steuerprüfungen sind wichtige Voraussetzung für die Ausschöpfung des vollen Steuerpotentials. Um die Eigenfinanzierungsfähigkeiten seiner Partnerländer zu stärken, engagiert sich Deutschland für den Kapazitätsaufbau von Behörden zur Identifizierung von Steuerrisiken und der gezielten Verfolgung von Verdachtsfällen aggressiver Steuervermeidung und Steuerhinterziehung.
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Illegale Finanzströme
Nach Angaben der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (United Nations Conference on Trade and Development, UNCTAD) verlieren afrikanische Länder allein durch rohstoffbezogene illegale Finanzflüsse etwa 40 Milliarden US-Dollar pro Jahr2 (Externer Link).
Die Bekämpfung illegaler Finanzströme im Rohstoffsektor ist ein wichtiges Anliegen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Ein gutes Beispiel ist der Goldsektor: Die Formalisierung des Kleinbergbaus von Gold würde nicht nur zu einer verbesserten Einhaltung von Nachhaltigkeitsstandards führen und kriminelle Ausbeutung verringern, sondern darüber hinaus die Steuereinnahmen der betroffenen Länder erhöhen. Das Thema gewinnt durch die Verabschiedung der EU Verordnung über Minerale aus Konfliktgebieten (Externer Link) an Bedeutung.
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Antikorruption
Laut dem Weltwirtschaftsforum gehen jährlich 1,26 Billionen US-Dollar durch Korruption, Bestechung, Diebstahl und Steuerhinterziehung in Entwicklungsländern verloren.
Korruptionsrisiken erstrecken sich entlang Rohstofflieferketten, von Bestechung beim Erwerb von Lizenzen bis hin zur Veruntreuung öffentlicher Gelder. Die daraus resultierenden Auswirkungen sind gravierend. Korruption verringert nicht nur das Vertrauen in öffentliche Institutionen, sondern verzerrt den Wettbewerb, senkt die Staatseinnahmen und unterwandert eine entwicklungsorientierte Budgetverteilung. Korruption trifft daher die gesamte Gesellschaft.
