Sektorprogramm
Rohstoffe und Entwicklung
Frau in einer Diamantenmine

Good Governance Öffentliche Finanzen im Rohstoffsektor

Good Financial Governance, kurz GFG, bezeichnet den verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Finanzen im Rohstoffsektor. GFG kann zu einer Unabhängigkeit von internationalen Gebern beitragen. Dabei sollten sich Partnerländer an Standards und Prinzipien der Transparenz, Rechenschaftspflicht und Rechtstaatlichkeit orientieren.

Die dritte UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba (Externer Link) hat 2015 die Bedeutung der Mobilisierung von Eigeneinnahmen (Domestic Resource Mobilization) für die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) bestätigt. Der Rohstoffsektor bietet rohstoffreichen Entwicklungsländern eine Chance sich durch, über den Sektor mobilisierte, Steuer- und Abgabeneinnahmen von internationalen Gebern unabhängiger zu machen. Das hohe Einnahmenpotential wird dabei durch die steigende globale Nachfrage nach mineralischen und Energierohstoffen verstärkt.

Titelbild Treasure Hunt

Treasure Hunt: How Good Financial Governance can support resource-endowed countries in achieving the SDGs

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In diesem Zusammenhang kommt guter Regierungsführung im öffentlichen Finanzsektor (Good Financial Governance, GFG) eine besondere Bedeutung zu. Dies betrifft sowohl ordnungsgemäße Abläufe in der Verwaltung der Staatseinnahmen und -ausgaben als auch die Einhaltung von Prinzipien der Transparenz, Rechenschaftspflicht und Rechtstaatlichkeit. Der GFG Ansatz ist in der Strategie des Bundesministeriums für Entwicklung und internationale Zusammenarbeit (BMZ 2030 (Externer Link), Kernthema 1.1) festgeschrieben. Einen guten Überblick zur Bedeutung von GFG im Rohstoffsektor bietet die Publikation Treasure Hunt: How Good Financial Governance can support resource-endowed countries in achieving the SDGs.

Engagement des Sektorprogramms

Das Sektorprogramm "Rohstoffe und Entwicklung" setzt sich im Rahmen verschiedener Initiativen für Good Financial Governance im Rohstoffsektor ein. Das Sektorprogramm entwickelt neue Ansätze zur Stärkung von Steuerverwaltungen im Rohstoffsektor und zur Bekämpfung illegaler Finanzströme im Rahmen der EU Verordnung über Minerale aus Konfliktgebieten (Externer Link). Darüber hinaus fördert das BMZ die Initiative für mehr Transparenz im Rohstoffsektor (EITI) und bietet Partnerländern innovative Trainingsmaßnahmen zur Stärkung der Kompetenzen im GFG-Bereich an.

Steuervermeidung

Jährlich gehen nach Schätzung der OECD Entwicklungsländern etwa 16 Prozent ihrer Steuereinnahmen durch aggressive Steuer­vermeidungsstrategien verloren. In rohstoffreichen Staaten sind dies meist Einnahmen aus dem Rohstoffsektor1 (Externer Link).

Eine effektive Gestaltung des Steuersystems durch Reformen der Steuerpolitik und wirksame Steuerprüfungen sind wichtige Voraussetzung für die Ausschöpfung des vollen Steuerpotentials. Um die Eigenfinanzierungsfähigkeiten seiner Partnerländer zu stärken, engagiert sich Deutschland für den Kapazitätsaufbau von Behörden zur Identifizierung von Steuerrisiken und der gezielten Verfolgung von Verdachtsfällen aggressiver Steuervermeidung und Steuerhinter­ziehung. 

Erfahren Sie mehr über das Thema.

Die Bekämpfung illegaler Finanzströme im Rohstoffsektor ist ein wichtiges Anliegen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Ein gutes Beispiel ist der Goldsektor: Die Formalisierung des Kleinbergbaus von Gold würde nicht nur zu einer verbesserten Einhaltung von Nachhaltigkeitsstandards führen und kriminelle Ausbeutung verringern, sondern darüber hinaus die Steuereinnahmen der betroffenen Länder erhöhen. Das Thema gewinnt durch die Verabschiedung der EU Verordnung über Minerale aus Konfliktgebieten (Externer Link) an Bedeutung2 (Externer Link).

Erfahren Sie mehr über das Thema.

Illegale Finanzströme

Nach Angaben der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (engl.: United Nations Conference on Trade and Development, UNCTAD) verlieren afrikanische Länder allein durch rohstoffbezogene illegale Finanzflüsse etwa 40 Milliarden US-Dollar pro Jahr.

Antikorruption

Laut dem Weltwirtschaftsforum gehen jährlich 1,26 Billionen US-Dollar durch Korruption, Bestechung, Diebstahl und Steuerhinterziehung in Entwicklungsländern verloren.

20 % der von der OECD untersuchten Bestechungsfälle ereignen sich in den Rohstoffindustrien3 (Externer Link).

Korruptionsrisiken erstrecken sich entlang Rohstofflieferketten, von Bestechung beim Erwerb von Lizenzen bis hin zur Veruntreuung öffentlicher Gelder. Die daraus resultierenden Auswirkungen sind gravierend. Korruption verringert nicht nur das Vertrauen in öffentliche Institutionen, sondern verzerrt den Wettbewerb, senkt die Staatseinnahmen und unterwandert eine entwicklungsorientierte Budgetverteilung. Korruption trifft daher die gesamte Gesellschaft.

Erfahren Sie mehr über das Thema.


PLANTA DE FUNDICION DODE RUN - Kopie

Durchsetzung von Steuervorschriften im Rohstoffsektor Interner Link

Eine effektive Gestaltung des Steuersystems durch Reformen der Steuerpolitik und wirksame Steuerprüfungen sind wichtige Voraussetzungen für die Ausschöpfung des vollen Steuerpotentials. Um die Eigenfinanzierungsfähigkeiten seiner Partnerländer zu stärken, engagiert sich Deutschland für den Kapazitätsaufbau von Behörden. 

Goldbarren

Illegale Finanzströme im Rohstoffsektor Interner Link

Besonders der informelle Kleinbergbau von Gold ist von illegalen Finanzströmen betroffen. Eine Formalisierung des Kleinbergbaus würde u.a. die Steuereinnahmen der betroffenen Länder erhöhen. Aus der Verabschiedung der EU Verordnung über Minerale aus Konfliktgebieten ergeben sich neue Impulse für das Thema illegale Finanzströme im Rohstoffsektor. 

Ingenieure auf einem Tagebau in Peru

EITI – Initiative für mehr Transparenz im Rohstoffsektor Interner Link

Die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) setzt sich für mehr Finanztransparenz und Rechenschaftspflicht bei öffentlichen Einnahmen im Rohstoffsektor ein. Lesen Sie hier mehr zur Zusammenarbeit des Sektorprogramms "Rohstoffe und Entwicklung" mit der EITI.

Minenfahrzeuge

Antikorruption Interner Link

Korruptionsrisiken erstrecken sich entlang der gesamten Lieferkette im Rohstoffsektor, von Bestechung beim Erwerb von Lizenzen bis hin zur Veruntreuung öffentlicher Gelder. Korruption verzerrt den Wettbewerb, reduziert die Staatseinnahmen und unterwandert die entwicklungsorientierte Budgetverteilung. 

ASM-Arbeiter in Sierra Leone

Artisanaler und Kleinbergbau Interner Link

Schätzungsweise mehr als 100 Millionen Menschen sind weltweit vom Kleinbergbau abhängig. Damit stellt der Kleinbergbau einen bedeutenden Wirtschaftssektor und eine wichtige Einkommensquelle dar. Gleichzeitig ist der Kleinbergbau mit einer Reihe von sozialen und ökologischen Risiken verbunden.