Free, Prior and Informed Consent: Indigene Rechte, Partizipation und der Bergbausektor

Indigene Völker machen etwa 6 % der Weltbevölkerung aus, stellen aber 19 % der unter extremer Armut leidenden Menschen weltweit. Sie sind dadurch fast dreimal so häufig von extremer Armut betroffen wie ihre nicht-indigenen Mitbürger. Historisch sind indigene Völker Enteignung ihres Landes, strukturellem Rassismus, und Gewalt ausgesetzt.

In den letzten Jahrzehnten wurden mehrere Instrumente innerhalb des internationalen Menschenrechtssystems geschaffen, die der langen Geschichte von Enteignung und Diskriminierung Indigener Völker entgegenwirken sollen. Zu den wichtigsten gehören das ILO Übereinkommen über eingeborene und in Stämmen lebende Völker in unabhängigen Ländern (C 169) und die Deklaration der Rechte indigener Völker (UNDRIP). Das Prinzip der freien, vorherigen und informierten Zustimmung (englisch: Free, Prior and Informed Consent – FPIC), das in der UNDRIP am deutlichsten artikuliert wird, ist eine Schutzmaßnahme zur Wahrung der Rechte indigener Völker. FPIC basiert auf dem Recht auf Selbstbestimmung und dem Recht, frei von Rassendiskriminierung zu sein, welche in verschiedenen völkerrechtlichen Verträgen garantiert sind. Laut einem UN-Sonderbericht sollten extraktive Aktivitäten generell nicht innerhalb der Territorien indigener Völker ohne deren freie, vorherige und informierte Zustimmung stattfinden.

Es wird geschätzt, dass die gewohnheitsrechtlich genutzten Territorien indigener Völker mindestens 50 % der globalen Landmasse umfassen und 80 % der biologischen Vielfalt der Erde schützen - dennoch ist bisher nur ein kleiner Teil dieser Territorien offiziell von Regierungen anerkannt und (grundbuchlich) eingetragen. Mehr als dreißig Jahre nach der Verabschiedung des ILO C169 und mehr als zehn Jahre nach der Verabschiedung der UNDRIP wird FPIC - wie verschiedene UN-Gremien dokumentiert haben - immer noch selten voll umgesetzt. Insbesondere die bisher unzureichende Umsetzung von FPIC im Bergbausektor hat Anlass zur Sorge gegeben. Wie der UN-Sonderberichterstatter James Anaya jedoch feststellte: „Trotz dieser negativen Erfahrungen darf mit Blick auf die Zukunft nicht davon ausgegangen werden, dass die Interessen des Rohstoffsektors und der indigenen Völker völlig oder immer im Widerspruch zueinanderstehen.“

Engagement des Sektorprogramms

Die Aktivitäten des Sektorprogramms konzentrieren sich darauf, politischen Entscheidungsträgern empirisch fundierte Informationen zum Stand der Umsetzung der Rechte indigener Völker im Bergbausektor und in Richtlinien zum Einhalt von Sorgfaltspflichten bereitzustellen. Das Sektorprogramm finalisiert derzeit eine Studie zur besseren Umsetzung von Konsultationen und freier vorheriger informierter Zustimmung im Einklang mit internationalen Standards in Lateinamerika.