Sektorprogramm
Rohstoffe und Entwicklung
ASM-Arbeiter in Sierra Leone

Free, Prior and Informed Consent: Indigene Rechte, Partizipation und der Bergbausektor

Das Recht indigener Völker auf Konsultation und freie, vorherige und informierte Zustimmung (FPIC) nimmt einen zentralen Platz im Diskurs über nachhaltige Entwicklung im Bergbau und die Gestaltung von verantwortungsvollen Lieferketten ein. Aber wie sehen verantwortungsvolle Bergbaupraktiken im Kontext indigener Rechte in der Praxis aus? Welche Rolle spielen die Rechte indigener Völker in Richtlinien zur Einhaltung von Sorgfaltspflichten?

Indigene Völker machen etwa 6 % der Weltbevölkerung aus, stellen aber 19 % der unter extremer Armut leidenden Menschen weltweit. Sie sind dadurch fast dreimal so häufig von extremer Armut betroffen wie ihre nicht-indigenen Mitbürger. Historisch sind indigene Völker Enteignung ihres Landes, strukturellem Rassismus, und Gewalt ausgesetzt.

In den letzten Jahrzehnten wurden mehrere Instrumente innerhalb des internationalen Menschenrechtssystems geschaffen, die der langen Geschichte von Enteignung und Diskriminierung Indigener Völker entgegenwirken sollen. Zu den wichtigsten gehören das ILO Übereinkommen über eingeborene und in Stämmen lebende Völker in unabhängigen Ländern (C 169) und die Deklaration der Rechte indigener Völker (UNDRIP). Das Prinzip der freien, vorherigen und informierten Zustimmung (englisch: Free, Prior and Informed ConsentFPIC), das in der UNDRIP am deutlichsten artikuliert wird, ist eine Schutzmaßnahme zur Wahrung der Rechte indigener Völker. FPIC basiert auf dem Recht auf Selbstbestimmung und dem Recht, frei von Rassendiskriminierung zu sein, welche in verschiedenen völkerrechtlichen Verträgen garantiert sind. Laut einem UN-Sonderbericht sollten extraktive Aktivitäten generell nicht innerhalb der Territorien indigener Völker ohne deren freie, vorherige und informierte Zustimmung stattfinden.

Es wird geschätzt, dass die gewohnheitsrechtlich genutzten Territorien indigener Völker mindestens 50 % der globalen Landmasse umfassen und 80 % der biologischen Vielfalt der Erde schützen - dennoch ist bisher nur ein kleiner Teil dieser Territorien offiziell von Regierungen anerkannt und (grundbuchlich) eingetragen. Mehr als dreißig Jahre nach der Verabschiedung des ILO C169 und mehr als zehn Jahre nach der Verabschiedung der UNDRIP wird FPIC - wie verschiedene UN-Gremien dokumentiert haben - immer noch selten voll umgesetzt. Insbesondere die bisher unzureichende Umsetzung von FPIC im Bergbausektor hat Anlass zur Sorge gegeben. Wie der UN-Sonderberichterstatter James Anaya jedoch feststellte: "Trotz dieser negativen Erfahrungen darf mit Blick auf die Zukunft nicht davon ausgegangen werden, dass die Interessen des Rohstoffsektors und der indigenen Völker völlig oder immer im Widerspruch zueinanderstehen.”

Engagement des Sektorprogramms

Die Aktivitäten des Sektorprogramms konzentrieren sich darauf, politischen Entscheidungsträgern empirisch fundierte Informationen zum Stand der Umsetzung der Rechte indigener Völker im Bergbausektor und in Richtlinien zum Einhalt von Sorgfaltspflichten bereitzustellen. Das Sektorprogramm finalisiert derzeit eine Studie zur besseren Umsetzung von Konsultationen und freier vorheriger informierter Zustimmung im Einklang mit internationalen Standards in Lateinamerika.

ASM-Arbeiterin in Sierra Leone

Geschlechtergerechtigkeit Interner Link

Der Bergbau gehört zu den am wenigsten geschlechtergerechten Arbeitsbereichen der Welt. Frauen profitieren deutlich seltener von seinen positiven Auswirkungen und leiden stärker unter den negativen Folgen. Das Sektorprogramm setzt sich dafür ein, dass sich dies ändert.

Bergbau in Peru

Umwelt und Bergbau Interner Link

Entwaldung, Verschmutzung von Wasser, Luft und Böden oder der Verlust von Biodiversität sind potenzielle Folgen der Rohstoffgewinnung. Das Sektorprogramm setzt sich dafür ein, Umweltrisiken im Bergbau zu minimieren.

Kohletagebau Garzweiler

Klimasensibler Bergbau Interner Link

Das Sektorprogramm engagiert sich im Rahmen von internationalen Foren und Initiativen dafür, dass die positiven Entwicklungspotenziale der im Zuge von Verkehrs- und Energiewende weltweit wachsenden Nachfrage nach Rohstoffen genutzt und negative Auswirkungen der Rohstofförderung auf die Klimabilanzen minmiert werden.

Ingenieure steuern Maschinerie

Digitalisierung im Rohstoffsektor Interner Link

Technologische Innovationen verändern das Gesicht der Bergbauindustrie grundlegend. Beim Abbau von Rohstoffen können sie höhere Effizienz und Produktivität gewährleisten und bewirken transformative Veränderungen in den Bereichen Gesundheit und Sicherheit sowie Umweltschutz.