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Indigene Rechte

Der neue FPIC Guide: wie indigene Gruppen mehr Informationen und Entscheidungsfreiheit erhalten


20.05.2021 |

Das Sektorprogramm Rohstoffe und Entwicklung hat gemeinsam mit der Nichtregierungsorganisation RESOLVE im Auftrag des BMZ einen Guide zur Umsetzung von FPIC (free, prior and informed consent) erarbeitet, der die Konsultation indigener Gruppen im Bergbau stärken soll.

Industrielle Großprojekte im Bergbau, aber auch anderen Sektoren wie Agrarwirtschaft, Energie, Infrastruktur und Forstwirtschaft führen oft zu tiefgreifenden sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Veränderungen in den betroffenen Gemeinden und Gebieten. Diese Veränderungen reichen von beschränktem Zugang zu Land und fruchtbarem Boden über die Verschmutzung des Grundwassers bis hin zu gravierenden Einschnitten in die Landschaft - oft nicht nur während der Projektlaufzeit, sondern dauerhaft.

Indigene Völker sind überproportional von den negativen Auswirkungen solcher Großprojekte betroffen. Leider wird die ansässige, oft indigene Bevölkerung nicht ausreichend und frühzeitig genug über die Projekte und deren soziale und ökologische Auswirkungen informiert. Durch die unzureichende Konsultation ist eine informierte Zustimmung in den meisten Fällen nicht gegeben. Gleichzeitig entstehen vielerorts unrealistische Erwartungen an Projekte. An dieser Stelle kann der neue FPIC-Guide einen Dialog zwischen Bevölkerung und Unternehmen schaffen. Dr. Jürgen Zattler, Leiter der Abteilung für Internationale Entwicklungspolitik, Agenda 2030; Klima des BMZ bekräftigt in der offiziellen Pressemitteilung von RESOLVE vom 20.05.2021 die Wichtigkeit von FPIC:

 

"Die Nachhaltigkeitsziele können nur erreicht werden, wenn indigene Gruppen in den Entscheidungsfindungsprozess des Rohstoffsektors und weiterer Sektoren eingebunden werden. Der Einsatz von FPIC ermöglicht die kritische, frühzeitige Identifizierung der spezifischen sozialen, ökologischen und religiösen Bedürfnisse der indigenen Netzwerke."


Die Anwendung des Rechts auf freie, vorherige und informierte Zustimmung (FPIC) ist ein nützliches Werkzeug bei der Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030. Dabei nimmt der Schutz indigener Bevölkerungsgruppen eine zentrale Stellung ein. Während FPIC in vielen Bereichen von Agrar- bis Energiewirtschaft bereits jetzt eine wichtige Rolle spielt, gewinnt es auch im Rohstoffsektor an Relevanz. Der weltweite Rohstoffbedarf wird in den kommenden Jahren aufgrund der Energiewende stark wachsen. Beispielsweise geht die Deutsche Rohstoffagentur (DERA) davon aus, dass die Nachfrage für Lithium von 35.000 Tonnen (2015) auf bis zu 224.000 Tonnen (2025) um das Sechsfache ansteigen könnte. Vor allem bei der Solegewinnung kann es zur Verletzung indigener Rechte kommen. Hier können soziale Konflikte hinsichtlich Land- und Ressourcennutzung auftreten.

Mit der steigenden Nachfrage nach Rohstoffen wächst daher auch die Notwendigkeit, das Recht auf FPIC umzusetzen und dem Prinzip „Leave no one behind" (LNOB) gerecht zu werden. Dabei trägt FPIC auch zu mehr Verantwortung in Lieferketten bei, indem es die Menschenrechte derer schützt, die unmittelbar von industriellem Bergbau oder anderen Großprojekten betroffen sind. Im Rahmen des FPIC-Dialogs können die konkurrierenden Interessen und Bedürfnisse der Akteure, meist zwischen Unternehmen und Bevölkerung, identifiziert und in Einklang gebracht werden. Dabei sollen indigene Bevölkerungsgruppen in jede einzelne Phase eines Projektes von der Exploration bis zum Abschluss einbezogen werden. So können die betroffenen Bevölkerungsgruppen frühzeitig eine freiwillige und informierte Zustimmung zum geplanten Projekt geben.

Der Guide ist in fünf Kapitel aufgeteilt, die die Phasen von der Umsetzbarkeitsstudie bis hin zum Abschluss des Projekts abdecken. Es stellt zugeschnittene Informationen für Gemeinden und Unternehmen bereit, um die Umsetzung von FPIC in den verschiedenen Projektphasen zu ermöglichen. Der Guide ist unter fpicdialogue.org auf Englisch, Französisch, Spanisch, Bahasa Indonesisch und Hindi erhältlich. 

Für Rückfragen wenden Sie sich gerne an Christina Ankenbrand.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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